9. Juni 2024
Klares JA zum Stromgesetz
Mit überragenden rund 70 Prozent Ja-Stimmen sprechen sich die Schweizerinnen und Schweizer für eine sichere Stromversorgung mit erneuerbaren Energien aus. Die aeesuisse freut sich sehr über das deutliche JA. Dies auch vor dem Hintergrund, dass der Wirtschaftsdachverband die Kampagne und zuvor den politischen Prozess zum Stromgesetz eng begleitet und sich laufend konstruktiv eingebracht hat. Mit dem überdeutlichen Verdikt bestätigt die schweizerische Stimmbevölkerung einmal mehr die Energiestrategie 2050.
Die schweizerische Stimmbevölkerung spricht sich klar und deutlich für das Stromgesetz – einem wichtigen Meilenstein in der Schweizer Energiepolitik – aus. Mit beeindruckenden rund 70 Prozent Ja-Stimmen fordern die Schweizerinnen und Schweizer damit eine sichere Stromversorgung mit erneuerbaren Energien. Nach einer rund zweijährigen Beratung durch das Parlament und einer engagierten Abstimmungskampagne können nun endlich dringend benötigte Rahmenbedingungen für eine sichere Stromversorgung in der Schweiz und für die Erreichung der Klimaziele 2050 geschaffen werden.
Mehr Markt und Wettbewerb
Mit dem Stromgesetz hat sich die Stimmbevölkerung unter anderem für ambitionierte Ausbauziele ausgesprochen. So soll die Stromproduktion aus erneuerbaren Energien ohne Wasserkraft bis zum Jahr 2050 auf 45 TWh ausgebaut werden. «Die definierten Ausbauziele sind die Grundlage für eine nachhaltige und sichere Energieversorgung in der Schweiz», sagt Stefan Batzli, Geschäftsführer des Wirtschaftsdachverbands aeesuisse. Erreicht werden sollen die Ausbauziele unter anderem mit der gleitenden Marktprämie, einem marktnahen und wirksamen Finanzierungsmodell für erneuerbare Energien. Die gleitende Marktprämie wurde auf Initiative der aeesuisse von einer breiten Allianz der Schweizer Energiewirtschaft entwickelt.
Auch hat das Stimmvolk mit dem Stromgesetz klare Rahmenbedingungen für die Planung und den Bau von Anlagen erneuerbarer Energien geschaffen. So werden in Zukunft für grosse Anlagen Eignungsgebiete ausgeschieden, innerhalb derer der Bau vereinfacht vonstatten gehen kann. Ebenfalls wurde mit dem Stromgesetz die Energiespeicherung als vermeintliche Schwäche einer erneuerbaren Energieversorgung adressiert und Lösungsansätze für wichtige Effizienzmassnehmen festgelegt.
Insgesamt schafft das Stromgesetz mehr Markt und bringt mehr Wettbewerb ins Energiesystem, was dringend nötig und sehr zu begrüssen ist. Damit ist das Stromgesetz ein zentrales Element zur Erreichung der Ziele der Energiestrategie 2050
Meilenstein in der Energiepolitik
Das Stromgesetz ist ein Meilenstein in der Energiepolitik, den die aeesuisse bereits während des parlamentarischen Prozesses massgeblich und erfolgreich mitprägen konnte. Gemeinsam mit dem Verband Schweizerischer Elektrizitätsunternehmen VSE hat die aeesuisse für die Abstimmungskampagne zum Stromgesetz auch die Allianz für eine sichere Stromversorgung initiiert. Entsprechend erfreut ist der Wirtschaftsdachverband, dass die Vorlage von der Stimmbevölkerung so klar und deutlich angenommen wurde.